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06
Jul
Vergessen

"Das Wichtigste ist nicht, was geschehen ist, sondern wie wir es wahrnehmen."

Alexey Titarenko

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Abstimmung über Chatkontrolle gescheitert

Erfreulicherweise lehnt die Mehrheit der EU-Staaten den von Ungarn eingebrachten Vorschlag ab.

Die Chatkontrolle steht wieder auf der Agenda

Mitte Oktober soll das Thema im EU-Innenausschuß besprochen werden, eine Abstimmung ist im Dezember geplant.

MoVe 35: Wie geht es weiter?

Ist durch das Votum das gesamte Konzept gescheitert? Was steht eigentlich im Koalitionsvertrag?