Wie geht es jetzt weiter?

01.07.2024 -

Meine Gründe für Nein

06.06.2024 -

Das sagt die Wirtschaft

04.06.2024 -

Abstimmung über Chatkontrolle gescheitert

Erfreulicherweise lehnt die Mehrheit der EU-Staaten den von Ungarn eingebrachten Vorschlag ab.

11.10.2024 17:35 - weiterlesen

Die Chatkontrolle steht wieder auf der Agenda

Mitte Oktober soll das Thema im EU-Innenausschuß besprochen werden, eine Abstimmung ist im Dezember geplant.

25.07.2024 17:35 - weiterlesen

MoVe 35: Wie geht es weiter?

Ist durch das Votum das gesamte Konzept gescheitert? Was steht eigentlich im Koalitionsvertrag?

02.07.2024 8:05 - weiterlesen