Unverhofft kommt oft. Heute waren wir auf einem Sonderparteitag der CDU Marburg: Mitglieder und die interessierte Bürger wurden über das Verkehrskonzept MoVe35 und ein mögliches Bürgerbegehren informiert.
Vorneweg: Es war eine überraschend gute Veranstaltung, mit einigen für mich neuen Informationen.
Heiko Schäfer, Stadtverordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss, fasste zunächst die aus seiner Sicht wichtigsten Aspekte und Schwerpunkte des MoVe 35 Konzeptes zusammen. Das war sehr informativ, sein Fazit: „Es geht bei dem Konzept nicht primär um die Reduzierung des CO2-Ausstoßes, sondern um die Reduzierung des Verkehres und des Flächenverbrauches.“
Anschließend gab der Fraktionsvorsitzende Jens Seipp einen Überblick zum Prozess der vergangenen 3,5 Jahre. Was ich gar nicht auf dem Schirm hatte: Die CDU ist 2021, vor dem Beschluss des Zielberichts aus der MoVe Arbeitsgruppe ausgestiegen.
Randnotiz: Einen Hinweis, Protokoll o.ä. über den Ausstieg der CDU habe ich in der MoVe-Dokumentation nicht gefunden.
In der anschließenden Fragerunde meldete sich mit Dirk Vaupel aus Wehrda einer der anwesenden Ortsvorsteher zu Wort: „Ich war bei zwei Workshops dabei. Wir durften Bildchen malen und dann habe ich nichts mehr von diesem Konzept gehört. Nach meiner Meinung wurde nie richtig gefragt."
Zum Abschluss stellte Jörg Frank, Rechtsanwalt, das Bürgerbegehren und dessen Ablauf vor. Erforderlich sind wohl drei Vertrauensleute, die von der „Bürgerinitiative Direkte Demokratie Marburg“ gestellt werden. Wenn die Stadtverordnetenversammlung am 21. Juli den Beschluss zur Umsetzung des MoVe-Konzeptes verabschiedet - wovon auszugehen ist - wird die Bürgerinitiative ab Samstag, 22.07.2023, mit der Sammlung der Unterschriften beginnen.
Unter dem Applaus der Gäste beschlossen die CDU Mitglieder die Unterstützung für dieses Bürgerbegehren.
